Die Wahlen zum Studierendenparlament sind vorbei. Am vergangenen Freitagabend wurde das Ergebnis verkündet, nach dem wir Jusos uns um einen Sitz verbessern konnten. Die Listen der amtierenden AStA-Koalition verfügen nur noch über 18 Sitze – damit hätte der AStA, wenn das Bündnis weiter zusammenarbeiten wollen würde, nur noch eine Mehrheit von einem Sitz.
Wir wollen uns mit diesem Flugblatt bei allen WählerInnen, die uns ihre Stimme gaben, herzlich bedanken. Besonders im GC: Dort konnten wir im GC I zum ersten Mal seit 2007 wieder in einem Stimmbezirk als stärkste Liste hervorgehen. Vielen Dank, liebe Jura- und Sowi-Studis! Wir verstehen dieses Votum als Auftrag, unsere politischen Inhalte konsequent und kontinuierlich zu vertreten. Egal, ob im AStA oder in der Opposition: Wir werden auch in der kommenden Legislaturperiode alle Studierenden vertreten!
In puncto AStA-Bildung liegt nun der Ball bei der Grünen Hochschulgruppe (GHG). Wir appellieren an die größte Fraktion im Studierendenparlament, Gespräche mit den Listen zu führen, die sich zu einer demokratischen, transparenten und pro-gressiven Studierendenvertretung bekennen.
Das Wahlergebnis gibt den Grünen die Möglichkeit, sich von dem Druck des bestehenden AStA-Bündnisses zu entledigen. So sorgte Linke Liste für Furore, weil das private „Institut für Sozialtheorie“ mit 2.500 Euro gefördert wurde, indem ausschließlich Angehörige der Linken Liste im Vorstand sitzen. Dabei absolvierte dieses „Institut“ nur zwei kleinere Diskussionsveranstaltungen. Auch die finanzielle Unterstützung der „Kommunistischen Gruppe Bochum“ durch den AStA kann nicht im Sinne der Grünen Hochschulgruppe sein. Wir fordern die GHG also auf: Öffnet euch für neue Wege und sorgt mit uns dafür, dass diese Zustände der Vergangenheit angehören!
Klarer Wahlverlierer ist die Alternative Liste (al). Sie hat in den letzten vier Jahren, in denen sie hintereinander im AStA vertreten war, ihren Stimmanteil auf ein Drittel zurückgefahren und liegt nunmehr bei zwei Sitzen. Möglicherweise kann die al, die sich vor allem als basisdemokratisch und der Bildungsstreikbewegung verbunden versteht, sich nur außerhalb des AStA konsolidieren. Zusätzlich vernahm man regelmäßig aus dem AStA, dass es immer wieder Probleme mit der al gab. Mit diesem Ergebnis ist der AStA auch auf die zwei Stimmen der al angewiesen. Ein stabiler AStA erscheint unter diesen Gesichtspunkten unmöglich.
Wir bieten der Grünen Hochschulgruppe an, gemeinsam ein neues Bündnis auf die Beine zu stellen. Für eine ökologische Campussanierung, faire Arbeitsbedingungen an der Uni und einen AStA, der für die Studierenden arbeitet. Ganz besonders wichtig ist eine Zusammenarbeit aber auch, weil wir als Listen, die der Landesregierung nahe stehen, besonderen Druck für die Abschaffung der Studiengebühren ausüben können. Wir stehen als zuverlässiger Partner bereit.

















