TOP

Bericht von der konstituierenden Sitzung des 47. Studierendenparlamentes

Gestern fand die konstituierende Sitzung des 47. Studierendenparlamentes im AZ hinter dem KulturCafé statt. Bei der konstituierenden Sitzung ist die Tagesordnung durch die Wahlordnung vorgegeben und kann nicht geändert werden.

Begrüßung und Berichte
Nach der Begrüßung durch den Wahlleiter, Dirk Loose (NAWI), konnte die Beschlussfähigkeit mit 35 von 35 Parlamentariern festgestellt werden.
Anschließend berichtete Dirk von der StuPa-Wahl. Im Großen und Ganzen war der Ablauf zufriedenstellend. Es gab nur wenige Beschwerden. Zwei darüber, dass Studierende die Wahlaufrufe ihrer jeweiligen Fachschaftsräte parteiisch fanden, ein Studierender fühlte sich von der weiblichen Form auf dem Urabstimmungszettel als Mann nicht repräsentiert.
Ein grober Schnitzer war hingegen, dass sowohl eine Kandidatin der Lili als auch ein Kandidat der NAWI als Wahlhelfer an den Urnen saßen. Dies ist durch die Wahlordnung eigentlich ausgeschlossen. Dirk wies aber darauf hin, dass ein Abzug der jeweiligen Stimmen nicht zu einer Änderung der Sitzverteilung geführt hätte.

Im Anschluss kam es dann zum Bericht des AStA. Tim Köhler (Jusos), beantwortete Fragen aus dem Parlament und berichtete über die wichtigen Themen der letzten Wochen:
1) Die vom AStA in Zusammenarbeit mit der Verwaltung initiierte Kampagne „Uni ohne Vorurteile“ wurde mit einem runden Tisch aller Akteure begonnen und die nächsten Schritte sind bereits in Planung. Wir als Jusos freuen uns über die große Beteiligung und wollen uns natürlich auch selbst einbringen. Mehr dazu in den nächsten Tagen an dieser Stelle.
2) In Zusammenarbeit mit verschiedenen Fachschaftsräten konnte die Einführung von Mindestnoten im Master of Education verhindert werden. Die Argumentation der Studierenden, dass ein Bachelor, welcher in Vorbereitung auf den M.Ed. abgeschlossen wird, nicht allein berufsqualifizierend sei, wurde dabei auch durch ein neues Urteil des Verwaltungsgerichtes Osnabrück bestätigt. Bis auf weiteres wird also keine Mindestnote geben, die Studierende an der RUB von der Aufnahme eines Masterstudiums zum Master of Education abhält.
3) Auch wurde die Online-Petition zum Thema „Latinumspflicht“ an die zuständige Ministerin, Sylvia Löhrmann (Grüne), übergeben. Der runde Tisch im Landtag Düsseldorf, bei dem die Petition übergeben wurde, war ein weiterer Schritt in unserem Bemühen, die Latinumspflicht im Lehramtsstudium NRW-weit abzuschaffen. – So funktioniert landespolitische Hochschulpolitik!

Sprecher und Stellvertreterin
Bei der anschließenden Wahl zum Sprecher des Studierendenparlamentes konnte sich Pascal Joswig (Jusos) im ersten Wahlgang mit 18 Stimmen gegen Maik Wolf (Lili) durchsetzen. Pascal konnte bereits im letzten Jahr als stellvertretender Sprecher des Studierendenparlamentes Erfahrung mit der Parlamentsarbeit sammeln. Er ist außerdem Mitglied des Vorstandes der Juso-Hochschulgruppe und sitzt als Vertreter der Studierenden im Senat der RUB. Wir sagen: Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg bei deiner Aufgabe!
Ihm zur Seite stehen wird im nächsten Jahr Esra Arslan-Balci (IL), welche bei der Wahl zur stellvertretenden Sprecherin sogar 25 Stimmen und damit eine sehr breite Mehrheit hinter sich vereinigen konnte. Auch ihr herzlichen Glückwunsch!

Formalia zur StuPa-Wahl
Unter TOP 5 verwies Dirk Loose auf seinen Bericht vom Beginn der Sitzung und ergänzte, dass keine Widersprüche gegen das Wahlergebnis eingegangen seien.
Das Studierendenparlament sah von der Einrichtung eines Wahlprüfungsausschusses ab, da davon auszugehen war, dass die verschiedenen, kleinen, Probleme zu keinen signifikanten Änderungen im Wahlergebnis geführt hätten. Wir wünschen uns allerdings, dass im nächsten Jahr mehr Sorgfalt bei der Auswahl der Wahlhelfer*innen betrieben wird.
Anschließend musste das Studierendenparlament den Termin für die nächste Studierendenparlamentswahl und die dazugehörige Abgabefrist für die Listenvorschläge festlegen. Wer sich‘s im Kalender schon mal ankreuzen will: Die Wahl findet vom 8. bis zum 12. Dezember 2014 statt, die Listen müssen spätestens am 20. November abgegeben werden.

Ausschüsse und Abschlussstatements
Nach der Debatte über die Wahlen folgte dann die Besetzung der Ausschüsse. Diese unterstützen das Studierendenparlament in seinen verschiedenen Aufgabenbereichen. Die Zusammensetzung der sieben Mitglieder erfolgt nach dem Ergebnis der letzten Wahl. In den Ausschüssen des 47. Studierendenparlamentes haben NAWI, Lili und Jusos je zwei und die GHG einen Sitz.
Unsere Vertreter*innen in den Ausschüssen sind dabei…
… im Hauptausschuss: Pascal Joswig und Vanessa Rolla.
… im Haushaltsausschuss: Carlo Schmidt und Özlem Özdemir.
… im Satzungsausschuss: Simon Gutleben und Carlo Schmidt.
… im Wahlausschuss: Kolja Schmidt und Phillip Sievert.
Wir glauben, dass diese Mischung aus Erfahrung und frischen Ideen eine wertvolle Bereicherung für die Arbeit in den Ausschüssen sein wird.

Unter dem TOP „Verschiedenes“ wurde dann zuvorderst über die Ergebnisse der Urabstimmungen zur Theaterflat und zu metropolradruhr gesprochen. Da in der konstituierenden Sitzung keine Änderung der Tagesordnung und in dem TOP Verschiedenes keine Beschlüsse erlaubt sind, konnten nur Stimmungsbilder gemacht werden.
Die BIER-Liste und die Lili hatten hierzu verschiedene Standpunkte mitgebracht, in welchen sie darlegten, weshalb sie sich eine neue Verhandlung des Vertrages mit metropolradruhr wünschen würden. Die Julis taten ihre Ablehnung des Vertrages kund. Die GHG vertrat an dieser Stelle nun die Meinung, der Vertrag könne unterzeichnet werden.
Wir, wie auch die anderen Listen, die den AStA des letzten Studierendenparlamentes gestellt haben, stellten noch ein Mal dar, weshalb wir unsere Entscheidung an die Urabstimmung gebunden hatten, obwohl das entsprechende Quorum nicht erreicht wurde:

Wir glauben, dass direkte Demokratie wertvoll ist und man vorher sagen muss, was man bekommt, wenn man in einer bestimmten Weise abstimmt. Daher war es richtig, die Vertragsunterzeichnung mit dem Abstimmungsergebnis zu koppeln. Wir freuen uns natürlich auch, dass die Mehrheit der Studierenden das Projekt ebenfalls befürwortet hat.
Schließlich wurde von Seiten des AStA und der damaligen Oppositionslisten noch ein Mal betont, dass die Einbeziehung der verschiedenen Standpunkte, trotz unterschiedlicher Meinung, gut funktioniert hat und man eine entsprechend konstruktive Zusammenarbeit auch für die Zukunft anstreben sollte, so dass die Sitzung auf einer harmonischen Note endete.

TOP

Juso-Hochschulgruppe sagt DANKE!

Die StuPa-Wahl 2014 ist vorbei. Bis tief in die Nacht ging die Zählung und es war bis zum Ende spannend. Das Ergebnis der Juso-HSG ist mit 906 Stimmen zwar etwas schwächer als im letzten Mal, aber auf Grund der stärkeren Konkurrenz trotzdem kein Grund zum Trübsal blasen. Wir möchten uns bei allen Wähler*innen, Unterstützer*innen und besonders allen, die unseren Wahlkampf ermöglicht haben, bedanken.

Auch klar ist, dass die bisherige AStA-Koalition (neben uns NAWI, IL und GEWI) mit nur noch 17 Sitzen über keine Mehrheit im neuen Studierendenparlament verfügt. In den nächsten Tagen und Wochen müssen wir daher mit den anderen Listen sprechen und schauen, wie wir unsere Inhalte und die Interessen der Studierendenschaft am besten vertreten können. Natürlich halten wir euch darüber weiter auf dem Laufenden.

Neben der StuPa-Wahl gab es dieses Jahr aber auch noch zwei Urabstimmungen. Wir freuen uns sehr, dass beide Projekte eine Mehrheit der Studierenden finden konnten. Während metropolradruhr 59% Ja-Stimmen erhielt, konnte die Theaterflat mit beinahe 80% Zustimmung richtig abräumen.
Auch ist die Wahlbeteiligung dieses Jahr erneut gestiegen, nachdem sie in der vierjährigen Regentschaft grün-linker ASten kontinuierlich zurückgegangen war. Wir freuen uns, dass so viele von euch an die Urne gegangen sind und die Studierendenschaft als Ganzes durch euer Votum gestärkt haben. Denn das war unser Anspruch – Mehr Demokratie wagen!

Wer sich die Ergebnisse noch ein Mal genauer ansehen möchte, kann dies auf der SP-Homepage tun:

Wahlergebnis

Urabstimmungsergebnis

 

Eure Juso-Hochschulgruppe

TOP

Wahlaufruf der Juso-Hochschulgruppe zur Wahl des 47. Studierendenparlamentes und den Urabstimmungen

Hauptflyer Seite 1

Liebe Kommiliton*innen,
liebe Freund*innen,

vom 13. bis 17. Januar findet an der Ruhr-Universität Bochum die alljährliche Wahl zum Studierendenparlament statt. Als Juso-Hochschulgruppe Bochum (Liste 12) treten wir auch in diesem Jahr wieder zur Studierendenparlamentswahl an und wollen eure Interessen im 47. Studierendenparlament und im Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) vertreten – ihr findet uns ganz unten auf dem Wahlzettel als Liste 12.

Wahlkampfnavigator für euch am Start

Auf unserer Internetseite haben wir für euch wieder unseren Wahlkampfnavigator (siehe rechte Seite) eingerichtet, damit ihr euch einen schnellen Überblick über alles Wissenswerte zu unseren Positionen und Forderungen machen könnt. Wir präsentieren euch neben unserem ausführlichen Wahlprogramm „MEHR DEMOKRATIE WAGEN“ und einer Auflistung unserer Kandidat*innen auch unsere Schwerpunktthemen und unsere Wahlkampfzeitung „InfraRot“.

Urabstimmungen laden zum Mitbestimmen ein

Parallel zur Wahl des Studierendenparlaments (StuPa) finden in diesem Jahr zwei Urabstimmungen über die Fortführung der beiden größten Projekte des Juso-AStA aus dem letzten Jahr statt, für deren Stattfinden wir uns stark gemacht haben. Die Schauspielhaus-Theaterflatrate und das Fahrradverleihsystem „metropolradruhr“ für RUB-Studis stehen zur Abstimmung und laden die Studierenden der RUB ein, nicht nur einer Liste ihr Vertrauen auszusprechen, sondern auch über die Zukunft der beiden größten Projekte aus dem vergangenen Jahr zu entscheiden.

Wahlorte und Urnen

Wir möchten euch hiermit dazu aufrufen an der Wahl zum 47. Studierendenparlament und den Urabstimmungen zu den Projekten „metropolradruhr“ und zur „Theaterflat“ teilzunehmen. Eure Stimme könnt ihr an der Urne im Gebäude eures Erstfaches abgeben – wo genau entnehmt ihr einfach der Graphik unten.

Lasst uns gemeinsam „Mehr Demokratie wagen!“

 

Eure Juso-Hochschulgruppe

 

Wahlorte
TOP

Urabstimmungen an der RUB – MEHR DEMOKRATIE WAGEN

Juso-Hochschulgruppe will Studierende stärker beteiligen

Urabstimmungen 2014 - MEHR DEMOKRATIE WAGEN

Parallel zur Wahl des 47. Studierendenparlamentes der Ruhr-Universität Bochum, welche in der Woche vom 13. bis 17. Januar 2014 stattfinden wird, stimmen die Studierenden der RUB über die Fortführung der beiden AStA-Projekte „Theaterflat“ und „metropolradruhr“ für RUB-Studis ab. Im vergangenen Jahr hat sich der AStA unter unserer Federführung dazu entschlossen, die beiden Projekte in Kooperation mit dem Schauspielhaus Bochum (Theaterflat) und der nextbike GmbH (metropolradruhr) zu starten. Als basisdemokratische Hochschulgruppe vertreten wir Jusos die Auffassung, dass die breite Studierendenschaft die Fortführung solch großer Projekte legitimieren muss und haben uns im AStA dafür stark gemacht, euch die Projekte zur Abstimmung vorzulegen. Insbesondere wenn es um die Anhebung des Sozialbeitrages, und damit unmittelbar an den Geldbeutel der Studis geht, finden wir, dass es nötig ist, diese auch darüber befinden zu lassen. Zudem versprechen wir uns von den beiden Urabstimmungen eine Steigerung der Wahlbeteiligung bei der gleichzeitig stattfindenden StuPa-Wahl und damit verbunden eine höhere Legitimation der Studierendenvertretung.

Theaterflat für RUB-Studierende

Die zum Wintersemester 2013/14 gestartete „Theaterflat“ für das Schauspielhaus trägt aus Sicher der Juso-Hochschulgruppe dem Wunsch vieler Studis Rechnung, kostengünstig mehr Kulturangebote in Bochum zu erleben bzw. Theaterveranstaltungen des Schauspielhauses besuchen zu können. Sie schafft hierbei zugleich einen solidarischen Ausgleich zwischen den Studierenden mit einem etwas kleineren und größeren Geldbeutel – denn der Theaterbesuch im Schauspielhaus hängt nicht mehr vom Geldbeutel der einzelnen Studis ab. Schon jetzt können die Studierenden alle regulären Theaterstücke im Schauspielhaus kostenlos besuchen. Fast jede Veranstaltung der drei Bühnen (Schauspielhaus, Kammerspiele und Theater Unten) kann besucht werden und das für nur einen Euro im Semester. Dieser ist praktischerweise bereits im Sozialbeitrag an die Studierendenschaft inbegriffen. Mit eurem „Ja“ bei der Urabstimmung bleibt dies auch zukünftig so!

Seit Oktober 2013 gab es über die Theaterflat bereits 2000 Theaterbesuche durch die Studierenden der RUB. Schaut euch die Besucherzahlen doch einfach mal an und verschafft euch einen Überblick, welche Veranstaltungen besonders beliebt waren – sicher ist auch was für euch dabei: OktoberNovemberDezember.

Möglich gemacht wurde die Theaterflat durch einen Vertrag zwischen dem AStA und dem Schauspielhaus, den wir euch der vollen Transparenz wegen an dieser Stelle zur Verfügung stellen.

Karten für die knapp 500 Veranstaltungen jährlich können ab Vorverkaufsbeginn unter dem Stichwort „Theaterflat“ an der Theaterkasse reserviert werden. Die Abholung der reservierten Karten ist bis 30 Minuten vor Beginn der jeweiligen Vorstellung unter Vorlage eines gültigen RUB-Studierendenausweises an der Abendkasse möglich. Natürlich ist auch eine spontane Entscheidung zum Theaterbesuch machbar: Einfach an der Abendkasse schauen, ob noch Plätze frei sind! Lediglich Premieren, Gastspiele und Sonderveranstaltungen sind von der Theaterflat ausgenommen. Grundsätzlich gilt: Bis drei Tage vor der jeweiligen Vorstellung hält das Schauspielhaus ein festes Kartenkontingent für RUB-Studierende bereit. Ab 30 Minuten vorher werden je nach Verfügbarkeit weitere Karten freigegeben. Seit Oktober 2013 gab es über die Theaterflat bereits 2000 Theaterbesuche durch die Studierenden der RUB. Schaut euch die Besucherzahlen doch einfach mal an und verschafft euch einen Überblick, welche Veranstaltungen besonders beliebt waren – sicher ist auch was für euch dabei: Besucher*innen im seit Einführung der Theaterflat OktoberNovemberDezember.

Metropolradruhr für Campus, Stadt und NRW

Das zum Sommersemester 2013 gestartete Projekt „metropolradruhr“ für RUB-Studis soll dem Mobilitätsbedürfnis der Studierenden der RUB Rechnung tragen, indem es ermöglicht, flexibel und schnell sowie gleichzeitig günstig und ökologisch von A nach B zu kommen.

Bei einem positiven Votum durch die Studierendenschaft werden aufgrund der Verhandlungen des Juso-AStA zukünftig 760 metropolräder in Bochum für die Studierenden zur Verfügung gestellt (derzeit sind es 300). Das Stationsnetz in Bochum (derzeit 35 Stationen) würde nochmal deutlich verdichtet werden (auf 72 Stationen) und der Geltungsbereich des Studitarifes auf ganz Nordrhein-Westfalen ausgeweitet. Im Fokus des weiteren Stationsaufwuches in Bochum stehen insbesondere die Wohnheime des AKAFÖ, aber auch die Haltestellen der U35 und solche Orte, welche die Studierenden in den Abend- und Wochenendstunden auch freizeittechnisch anziehen (z.B. Bermudadreick oder Schauspielhaus). Schaut euch die Ausbauplanung, die bis zum 1. April 2014 in Bochum umgesetzt werden soll (wenn ihr mit Ja stimmt) doch einfach mal an, wir stellen sie euch hier gerne zur Verfügung. Auch in anderen Städten NRWs expandiert nextbike, denn parallel zu den Bochumer Planungen entstehen in vielen weiteren Städten neue Stationen mit Leihrädern. In langen und intensiven Verhandlungen konnte unser Juso-AStA einen neuen Vertrag mit der nextbike GmbH aushandeln, in dem die Kosten pro Studi und Semester bei 1,50 Euro liegen. Auch zukünftig gilt: Alle Studis bekommen ein kostenloses Kundenkonto, die erste Stunde der Ausleihe ist kostenfrei und das so oft am Tag wie gewollt. Jede weitere halbe Stunde fünfzig Cent, 24h Ausleihe kostet fünf Euro und es dürfen vier Räder gleichzeitig entliehen werden. Die im letzten Jahr von einigen Listen geäußerten Datenschutzbedenken wurden derweilen entkräftet und vertraglich näher geregelt – schaut euch den Vertrag an und überzeugt euch selbst. Seit Beginn des Projektes am 1. April 2013 haben die Studierenden bereits über 24.000 Fahrten über den Studi-Tarif absolviert. Der Mobilitätsbeauftragte der RUB und wir, gehen davon aus, dass die Studierenden in diesem Jahr mehr als 100.000 Fahrten mit den metropolrädern absolvieren werden, wenn das Fahrradverleisystem nach einer erfolgreichen Urabstimmung weiter ausgebaut wird und sich noch mehr Studierende bei metropolradruhr registrieren. Also ran an die Urnen und abstimmen!

Weitere Informationen zu den Urabstimmungen gibt es im Netz auf den Seiten des AStA:
www.asta-bochum.de/seite/urabstimmung