Gestern fand die konstituierende Sitzung des 47. Studierendenparlamentes im AZ hinter dem KulturCafé statt. Bei der konstituierenden Sitzung ist die Tagesordnung durch die Wahlordnung vorgegeben und kann nicht geändert werden.

Begrüßung und Berichte
Nach der Begrüßung durch den Wahlleiter, Dirk Loose (NAWI), konnte die Beschlussfähigkeit mit 35 von 35 Parlamentariern festgestellt werden.
Anschließend berichtete Dirk von der StuPa-Wahl. Im Großen und Ganzen war der Ablauf zufriedenstellend. Es gab nur wenige Beschwerden. Zwei darüber, dass Studierende die Wahlaufrufe ihrer jeweiligen Fachschaftsräte parteiisch fanden, ein Studierender fühlte sich von der weiblichen Form auf dem Urabstimmungszettel als Mann nicht repräsentiert.
Ein grober Schnitzer war hingegen, dass sowohl eine Kandidatin der Lili als auch ein Kandidat der NAWI als Wahlhelfer an den Urnen saßen. Dies ist durch die Wahlordnung eigentlich ausgeschlossen. Dirk wies aber darauf hin, dass ein Abzug der jeweiligen Stimmen nicht zu einer Änderung der Sitzverteilung geführt hätte.

Im Anschluss kam es dann zum Bericht des AStA. Tim Köhler (Jusos), beantwortete Fragen aus dem Parlament und berichtete über die wichtigen Themen der letzten Wochen:
1) Die vom AStA in Zusammenarbeit mit der Verwaltung initiierte Kampagne „Uni ohne Vorurteile“ wurde mit einem runden Tisch aller Akteure begonnen und die nächsten Schritte sind bereits in Planung. Wir als Jusos freuen uns über die große Beteiligung und wollen uns natürlich auch selbst einbringen. Mehr dazu in den nächsten Tagen an dieser Stelle.
2) In Zusammenarbeit mit verschiedenen Fachschaftsräten konnte die Einführung von Mindestnoten im Master of Education verhindert werden. Die Argumentation der Studierenden, dass ein Bachelor, welcher in Vorbereitung auf den M.Ed. abgeschlossen wird, nicht allein berufsqualifizierend sei, wurde dabei auch durch ein neues Urteil des Verwaltungsgerichtes Osnabrück bestätigt. Bis auf weiteres wird also keine Mindestnote geben, die Studierende an der RUB von der Aufnahme eines Masterstudiums zum Master of Education abhält.
3) Auch wurde die Online-Petition zum Thema „Latinumspflicht“ an die zuständige Ministerin, Sylvia Löhrmann (Grüne), übergeben. Der runde Tisch im Landtag Düsseldorf, bei dem die Petition übergeben wurde, war ein weiterer Schritt in unserem Bemühen, die Latinumspflicht im Lehramtsstudium NRW-weit abzuschaffen. – So funktioniert landespolitische Hochschulpolitik!

Sprecher und Stellvertreterin
Bei der anschließenden Wahl zum Sprecher des Studierendenparlamentes konnte sich Pascal Joswig (Jusos) im ersten Wahlgang mit 18 Stimmen gegen Maik Wolf (Lili) durchsetzen. Pascal konnte bereits im letzten Jahr als stellvertretender Sprecher des Studierendenparlamentes Erfahrung mit der Parlamentsarbeit sammeln. Er ist außerdem Mitglied des Vorstandes der Juso-Hochschulgruppe und sitzt als Vertreter der Studierenden im Senat der RUB. Wir sagen: Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg bei deiner Aufgabe!
Ihm zur Seite stehen wird im nächsten Jahr Esra Arslan-Balci (IL), welche bei der Wahl zur stellvertretenden Sprecherin sogar 25 Stimmen und damit eine sehr breite Mehrheit hinter sich vereinigen konnte. Auch ihr herzlichen Glückwunsch!

Formalia zur StuPa-Wahl
Unter TOP 5 verwies Dirk Loose auf seinen Bericht vom Beginn der Sitzung und ergänzte, dass keine Widersprüche gegen das Wahlergebnis eingegangen seien.
Das Studierendenparlament sah von der Einrichtung eines Wahlprüfungsausschusses ab, da davon auszugehen war, dass die verschiedenen, kleinen, Probleme zu keinen signifikanten Änderungen im Wahlergebnis geführt hätten. Wir wünschen uns allerdings, dass im nächsten Jahr mehr Sorgfalt bei der Auswahl der Wahlhelfer*innen betrieben wird.
Anschließend musste das Studierendenparlament den Termin für die nächste Studierendenparlamentswahl und die dazugehörige Abgabefrist für die Listenvorschläge festlegen. Wer sich‘s im Kalender schon mal ankreuzen will: Die Wahl findet vom 8. bis zum 12. Dezember 2014 statt, die Listen müssen spätestens am 20. November abgegeben werden.

Ausschüsse und Abschlussstatements
Nach der Debatte über die Wahlen folgte dann die Besetzung der Ausschüsse. Diese unterstützen das Studierendenparlament in seinen verschiedenen Aufgabenbereichen. Die Zusammensetzung der sieben Mitglieder erfolgt nach dem Ergebnis der letzten Wahl. In den Ausschüssen des 47. Studierendenparlamentes haben NAWI, Lili und Jusos je zwei und die GHG einen Sitz.
Unsere Vertreter*innen in den Ausschüssen sind dabei…
… im Hauptausschuss: Pascal Joswig und Vanessa Rolla.
… im Haushaltsausschuss: Carlo Schmidt und Özlem Özdemir.
… im Satzungsausschuss: Simon Gutleben und Carlo Schmidt.
… im Wahlausschuss: Kolja Schmidt und Phillip Sievert.
Wir glauben, dass diese Mischung aus Erfahrung und frischen Ideen eine wertvolle Bereicherung für die Arbeit in den Ausschüssen sein wird.

Unter dem TOP „Verschiedenes“ wurde dann zuvorderst über die Ergebnisse der Urabstimmungen zur Theaterflat und zu metropolradruhr gesprochen. Da in der konstituierenden Sitzung keine Änderung der Tagesordnung und in dem TOP Verschiedenes keine Beschlüsse erlaubt sind, konnten nur Stimmungsbilder gemacht werden.
Die BIER-Liste und die Lili hatten hierzu verschiedene Standpunkte mitgebracht, in welchen sie darlegten, weshalb sie sich eine neue Verhandlung des Vertrages mit metropolradruhr wünschen würden. Die Julis taten ihre Ablehnung des Vertrages kund. Die GHG vertrat an dieser Stelle nun die Meinung, der Vertrag könne unterzeichnet werden.
Wir, wie auch die anderen Listen, die den AStA des letzten Studierendenparlamentes gestellt haben, stellten noch ein Mal dar, weshalb wir unsere Entscheidung an die Urabstimmung gebunden hatten, obwohl das entsprechende Quorum nicht erreicht wurde:

Wir glauben, dass direkte Demokratie wertvoll ist und man vorher sagen muss, was man bekommt, wenn man in einer bestimmten Weise abstimmt. Daher war es richtig, die Vertragsunterzeichnung mit dem Abstimmungsergebnis zu koppeln. Wir freuen uns natürlich auch, dass die Mehrheit der Studierenden das Projekt ebenfalls befürwortet hat.
Schließlich wurde von Seiten des AStA und der damaligen Oppositionslisten noch ein Mal betont, dass die Einbeziehung der verschiedenen Standpunkte, trotz unterschiedlicher Meinung, gut funktioniert hat und man eine entsprechend konstruktive Zusammenarbeit auch für die Zukunft anstreben sollte, so dass die Sitzung auf einer harmonischen Note endete.