Wenn du Lust hast auf 
… gewerkschaftlich organisierte Studierende, die sich für Mitbestimmung und Solidarität einsetzen,
… die Verbindung von gewerkschaftlicher und wissenschaftlicher Arbeit,
… eine basis-demokratische Organisation, die sich für die Rechte der Arbeitenden an der RUB einsetzt, egal ob studentische Hilfskraft, Dozierende oder Kassierer*innen,
dann komm heute um 18.00 Uhr zum Gründungstreffen der DGB-Hochschulgruppe in Raum GC 04/611.
Beim gemeinsamen Trinken und Snacken werden sich die Teilnehmer*innen Gedanken über Aktionen und Kooperationen machen.
Am Mittwoch, dem 16. April kam das Studierendenparlament der Ruhr-Universität zu seiner vierten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammen. Zum ersten Mal hielt auf dieser Sitzung der neue Vorsitzende Martin (NAWI) den Bericht des AStA, an dem auch wir, die Juso-Hochschulgruppe, beteiligt sind.
AStA startet erfolgreich in die Amtszeit
Nach der üblichen Einarbeitungszeit hat der AStA auch schon so richtig losgelegt. Die Homepage wurde aktualisiert und zeigt bereits die neuen Öffnungszeiten. 1500 Ersti-Tüten wurden gepackt und verteilt. Die einschreibungswilligen Neuzugänge der Universität wurden in der Welcome-Lounge willkommen geheißen. Und vieles mehr.
Doch nicht nur schöne Arbeit war zu erledigen: Leider wurden zu Beginn des Semesters erneut vermehrt Studierende fälschlicherweise abgemahnt. Nach einer Reihe von Meldungen wurde der AStA auch in dieser Sache aktiv, um eure Interessen zu schützen. Die gemeinsame Stellungnahme mit der Bogestra findet ihr hier (link: http://asta-bochum.de/asta/asta-und-bogestra-nrw-semesterticket-bitte-immer-mitnehmen).
RUB bekennt Farbe
Ebenfalls angelaufen ist die Kampagne „RUB bekennt Farbe“. Nach dem Nazi-Outing im letzten Dezember (Link: Alter Artikel?) wollen wir uns als Studierendenschaft, aber auch als Hochschulgruppe ganz direkt für ein offenes und vorurteilsfreies Miteinander an unserer Universität einsetzen.
Hierzu ist ein Flyer entstanden, der auch in die Ersti-Tüten gepackt wurde. Ein weiterer Flyer ist derzeit in Arbeit. Auch wird es einen Fotowettbewerb und Workshops zum Umgang mit rechten Kommiliton*innen geben. Ein Emblem für Veranstaltungen und Konzerte im KulturCafé wird bald jedem Nazi zeigen, dass er dort nicht erwünscht ist. Und am Ende des Semesters gibt es dann noch ein Konzert gegen rechts.
Für eine zivile Universität
Auch die Grüne Hochschulgruppe brachte einen Antrag ein. Dieser forderte die Studierendenschaft auf, sich gegen das Auftreten der Bundeswehr auf dem Campus im Rahmen der Bonding-Messe zu wenden. Leider war der Ursprungsantrag in seiner Sprachwahl erneut nicht das, was wir uns für einen Beschluss der Studierendenschaft vorstellen.
Nachdem wir daraufhin die Initiative ergriffen und nach Rücksprache mit den anderen Listen des Studierendenparlamentes eine neue, bessere Formulierung einbrachten, verabschiedete das Parlament mit großer Mehrheit den Auftrag, dass die Studierendenschaft sich gegen alle Werbemaßnahmen der Bundeswehr auf dem Campus einsetzen möge.
Kultur und Termine
Neben vielen anderen Themen gab es aber noch eine Reihe von Terminen, die wir euch nicht vorenthalten wollen: Am 28. April steigt der nächste Poetry Slam und einen Monat später gibt es dann am 28. Mai die AStA-Party im KulturCafé.
Eine Woche vorher, am 21. Mai erscheint die 1000ste Ausgabe der :bsz und mit ihr ein neues Layout für Deutschlands älteste Studierendenzeitung. Am 18. Juni ist schließlich das Campusfest. Wenn ihr einen Stand anmelden wollt, beeilt euch: Am 28. April ist Anmeldeschluss.
Den Abschluss des Berichtes haben wir uns für einen besonderen Termin aufgehoben: Am 24. April wird um 17 Uhr im Raum GB 02/100 die Vollversammlung für Studierende mit chronischer Erkrankung und/oder Behinderung stattfinden. Ziel ist es, dieser wichtigen Studierendengruppe die Gründung eines eigenen autonomen Referates zu ermöglichen. Wir als Jusos freuen uns sehr, dass diese Möglichkeit, die wir mit initiiert haben, geschaffen wird und wünschen der Versammlung viel Erfolg!
Du bist neu an der Uni oder schon ein „alter Hase“? Du bist politisch interessiert und suchst ein Forum, in dem du dich austauschen und was bewegen kannst? Du wolltest schon immer mal wissen, wer die Jusos an der RUB sind? Dann laden wir dich zu einem lockeren, unverbindlichen Kennenlernen bei unserem legendären Revolutionsbowling ein. In entspannter Atmosphäre wollen wir gemeinsam den Start in das neue Semester mit ein paar Drinks und Strikes angehen und dabei darfst Du natürlich nicht fehlen! Im Anschluss an die sportlichen Wettkämpfe können wir noch gemeinsam das eine oder andere Kaltgetränk im Bermuda-Dreieck genießen.
Wir erwarten Dich am 15. April 2014
ab 18:45 Uhr im Bochumer-Bowling-Treff,
Herner Straße 36, 44787 Bochum!
Wir freuen uns auf Dich!
In dieser Woche wurden in der Juso-Hochschulgruppe wichtige Entscheidungen getroffen, welche die Arbeit im nächsten Jahr entscheidend beeinflussen werden. Auf unserer Mitgliederversammlung am Montag, dem 10.03.2014 entschieden wir nicht nur über unseren Gruppenvorstand, sondern auch über den Koalitionsvertrag für die kommende Legislaturperiode.
Der neue Vorstand ist im Amt
Bei dem Vorstand setzt die Gruppe auf eine Mischung aus Erfahrung und Motivation. Entgegen den letzten Jahren wurden die Vorstandsmitglieder vorher gebeten, ihre Aufgabenbereiche und Interessen bereits vorher klar zu benennen, um die Arbeit sinnvoll aufteilen zu können.
Kathrin Jewanski ist dabei als einziges Mitglied des alten Vorstandes im neuen Jahr erneut in diesem Gremium vertreten. Sie wird sich besonders um interne Organisation und Veranstaltungen kümmern.
Neu dabei sind Simon Gutleben, der den Bereich der Gremienarbeit und –koordination betreuen wird, Ann-Christin Abbenhaus, die sich für die Vernetzung mit anderen Gruppen innerhalb und außerhalb der Universität einsetzen möchte, Tim Köhler für den Bereich Planung und Finanzen sowie Kolja Schmidt als Verantwortlicher für die Öffentlichkeitsarbeit.
Nicht mehr im Vorstand dabei sind Vanessa Rolla, Moritz Fastabend, Isabel Hertel und Felix Pascal Joswig. Wir danken ihnen herzlich für ihre Arbeit im letzten Jahr und wünschen ihnen allen viel Erfolg bei den neuen Herausforderungen, die auf sie warten.
Alte Partner, neue Partner – Alte Ziele, neue Ziele
Ebenfalls am Montag fasste die Juso-Hochschulgruppe den Beschluss über den Koalitionsvertrag zur Bildung des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) für das nächste Studierendenparlament. Der AStA ist die ‚Regierung‘ der Studierendenschaft, verwaltet ihre Gelder und kümmert sich um die Vertretung nach außen. Daher ist es wichtig, wer dem AStA angehört. Um ihn wählen zu können, benötigt man eine Mehrheit von 18 Sitzen im Studierendenparlament.
Die letzten Jahre konnten wir diese Mehrheit mit unseren Partner*innen von der Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure (NAWI), der Internationalen Liste (IL) und der Liste der Geistes-, Wirtschafts- und Gesellschaftswissenschaften (GEWI) erreichen. Da das Wahlergebnis der Koalition dieses Jahr etwas schlechter war, wurde es nötig sich nach neuen Partnern umzusehen: Wir glauben, dass wir mit der Liste der Rechtswissenschaftler (REWI) und den RUB-Piraten die richtige Wahl getroffen haben, um unseren AStA zu erweitern.
Für eine offene und gerechte Ruhr-Uni
Auch inhaltlich ist der neue AStA eine Mischung aus bewährten Konzepten und frischen Ideen. So soll der RUB-Cup nicht nur erhalten bleiben, sondern ausgebaut werden. Ein dauerhafter Vertrag mit dem Schauspielhaus und die Umsetzung der Vereinbarung zu metropolradruhr sind weitere Beispiele für die Fortsetzung der guten Arbeit des letzten Jahres.
Einige Neuerungen stehen aber natürlich auch ins Haus: So wird das Referat für Infrastruktur und Ökologie (wieder) eingeführt, um beispielsweise unseren Forderungen nach besseren E-Learning-Strukturen und barrierefreiem Campusausbau Nachdruck zu verleihen. Auch das klare Bekenntnis zur Umsetzung der Kampagne „RUB bekennt Farbe“, für eine offene und menschenfreundliche Universität, ist eine besonders wichtige, neue Aufgabe.
Unsere Schwerpunkte
Wir als Jusos setzen unsere Schwerpunkte im AStA daher auch in den Referaten für politische Bildung und Hochschulpolitik. Hier gibt es mit der Durchführung der oben genannten Kampagne, den anstehenden Kommunal- und Europawahlen im Bereich der politischen Bildung eben so viel zu tun, wie für das HoPo mit einer besseren Hochschulübergreifenden Vernetzung, der Fortsetzung der Tarif-Initiative für studentische Hilfskräfte und die Umsetzung des StuPa-Beschlusses zur Zivilklausel.
Unser AStA-Team werden wir euch, genau wie den Vorstand, bald hier näher vorstellen! Den Koalitionsvertrag im Volltext findet ihr schon heute hier.
Nach der Unterzeichnung:
Am letzten Donnerstag wurde um 15 Uhr die zweite Sitzung des Studierendenparlamentes fortgesetzt. Dabei ging es nahtlos dort weiter, wo vorher aufgehört wurde: Bei dem Versuch der LiLi einen AStA-Vorsitzenden zu wählen.
Nur einer fehlte: Der Kandidat. Aus unbekannten Gründen erschien der Kandidat der Linken Liste für den AStA-Vorsitz nicht auf der gestrigen Sitzung. Nachdem eine zehnminütige Fraktionspause direkt zu Beginn der Sitzung ohne sein Eintreffen verstrichen war, wurde der Wahlgang trotz seiner Abwesenheit durchgeführt.
Wenig überraschend wurde das schwache Ergebnis der ersten zwei Wahlgänge noch einmal unterboten, als Maik bei weiterhin 19 Nein-Stimmen nur noch 12 Ja-Stimmen auf sich vereinigen konnte.
Eine kleine Anekdote am Rande: Da die Opposition selbst keinen anderen Kandidaten stellen konnte, schlug die BIER-Liste Martin Wilken von der NAWI zur Wahl vor. Dieser lehnte die Kandidatur allerdings mit dem Hinweis darauf ab, dass erst die Planung für den AStA stehen müsse, bevor man zur Wahl schreiten könne. Wir halten diese Einstellung für goldrichtig.
Berichte aus dem AKAFÖ
Vor dem nächsten größeren TOP berichtete dann Simon Gutleben (Juso-HSG) als Verwaltungsratsmitglied über Neuigkeiten aus dem Bereich des AKAFÖ. So wurde unter anderem eine neue Notrufanlage für die behindertengerechten Wohnungen auf dem Sumperkamp eingerichtet und für BAföG-Empfänger die Möglichkeit zur digitalen Antragstellung geschaffen.
Der dauerhafte TOP „Bericht der Mitglieder im Verwaltungsrat und Anfragen an diese“ wurde übrigens auf unsere Initiative hin eingeführt, um die Transparenz der dortigen Arbeit und die Rückbindung in die Studierendenschaft zu stärken, nachdem vorherige Verwaltungsratsmitglieder von linker Liste und Grüner Hochschulgruppe eher selten bis gar nicht im SP berichtet hatten.
Wahlprüfungsausschuss eingerichtet
Im Anschluss kamen wir zu der Diskussion um die Einrichtung eines Wahlprüfungsausschusses. Dieser wurde noch in der ersten Sitzung des Studierendenparlamentes einstimmig für unnötig erachtet, da keine Einsprüche gegen die Wahl vorlagen. Da Parlamentarier der GHG und Liste BIER im Nachhinein allerdings zu einer neuen Einschätzung der Sachlage kamen (auf Grundlage eines Berichtes des Wahlleiters in der ersten Sitzung, vor genannter Entscheidung…), wurde nun ein neuer Antrag auf die Einrichtung eines solchen Ausschusses gestellt.
Unser ursprünglicher Vorschlag war es, den derzeitigen Wahlausschuss als Spezialistengremium mit der Rückschau auf die letzte Wahl bei gleichzeitiger Erarbeitung von Verbesserungsvorschlägen für den nächsten Urnengang zu beauftragen.
Da wir allerdings durchaus bereit sind, auch andere Meinungen zu akzeptieren und uns von besseren Argumenten überzeugen zu lassen, haben wir der Einrichtung eines Wahlprüfungsausschusses zugestimmt. Für uns werden daran Simon Gutleben und Kathrin Jewanski teilnehmen. Als Stellvertreter*innen haben wir das SP-Sprecher*innnen-Team aus Pascal Joswig und Esra Arslan-Balci benannt.
Haushaltsplanung für 2014/2015
Schließlich stand noch die Einbringung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2014/2015 auf der Agenda. Der Haushaltsplan legt fest, wieviel Geld der AStA wofür ausgeben darf. Der AStA-Finanzreferent stellt ihn auf und das Studierendenparlament beschließt darüber.
Der Haushaltsplan wurde bereits jetzt in die erste Lesung eingebracht, weil am 1. März das neue Haushaltsjahr beginnt und gesetzliche Fristen so gut wie möglich gewahrt werden müssen. Der AStA betonte in der gestrigen Sitzung allerdings, dass der Haushalt nur in technisch notwendigen Punkten verändert wurde und ansonsten ein Duplikat des letztjährigen Haushaltes darstellt. Auf diese Art soll vermieden werden, dem neuen AStA politische Entscheidungen vorwegzunehmen.
Genau das wollte die Opposition allerdings tun. Mit einem „interfraktionellen Antrag“ wurde die Vorfestlegung auf die Schaffung einer dritten Stelle für die FSVK gefordert. Wir halten das für falsch. Auch wenn wir mit der Begründung übereinstimmen, dass es im Bereich der Fachschaftsfinanzen große Baustellen gibt, wollen wir erst verschiedene Lösungsansätze besprechen und vergleichen, anstatt mit einer Vorfestlegung an die Sache heranzugehen. Wir werden uns im Laufe der nächsten ein bis zwei Wochen noch einen ausführlicheren Artikel zum Thema veröffentlichen.
Der Haushaltsplan wird in den nächsten Wochen dann im Haushaltsausschuss beraten, bevor er vom Studierendenparlament in zweiter und dritter Lesung geändert und beschlossen werden kann. Hier kann dann ein neuer AStA auch noch seine politischen Vorstellungen einbringen.
Nicht verstanden hat diese Vorgehensweise offensichtlich ein Parlamentarier der GHG, der etwas zu früh in den Karneval startete. In einer teils pathetischen, teils im Tonfall grob unangemessenen Rede wurde hier nicht nur der Haushalt kritisiert sondern eine Generalabrechnung mit den am AStA beteiligten Listen versucht. Wie man aus einem politisch noch nicht bearbeiteten Haushalt ein politisches Statement herauslesen will, bleibt uns hingegen völlig unklar.
Fußnote
Der RCDS hat seine Zusage in der Elefantenrunde von CT das Radio, künftig öfter auf den StuPa-Sitzungen zu erscheinen, nicht lange durchgehalten. Weder am Dienstag noch am Donnerstag war eine Vertreter*in des RCDS auf der SP-Sitzung anwesend.
Heute fand der erste Teil der zweiten StuPa-Sitzung dieser Legislaturperiode statt. Beantragt hatten diese Sitzung Parlamentarier der GHG, LiLi und der Liste B.I.E.R. Unter anderem wurde die ungewöhnliche Einberufung der Parlamentes in der vorlesungsfreien Zeit damit begründet, dass es wichtig sei, einen neuen AStA zu wählen. Die entsprechenden Punkte wurden daher auch auf die Tagesordnung gebracht.
Zu Beginn der Sitzung stand allerdings wie üblich zuerst der Bericht des AStA und Anfragen an diesen auf dem Programm. In dem Bericht gab es einige gute Nachrichten: So wurde bei der Nutzung der Theaterflat im Schauspielhaus im Januar mit über 1200 Nutzungen ein neuer Rekord aufgestellt. Auch der Vertrag mit metropolrad ist inzwischen unterzeichnet und wird zum 1. April in Kraft treten.
Weiterhin wurde über die Abwendung der Rückmeldesperren für Promotionsstudierende berichtet. Wer sich für dieses Thema interessiert, kann gern unseren Artikel vom 17. Februar lesen.
In den Anfragen ging es, neben der Wiederholung von einigen alten, eigentlich schon beantworteten Fragen, hauptsächlich um das Projekt Uni ohne Vorurteile. Hier war zu vermelden, dass derzeit ein grundlegendes Statement erarbeitet und mit den Teilnehmer*innen des runden Tisches abgestimmt werden soll. Verschiedene, konkrete Planungen sind begonnen worden.
Linke Liste ohne Plan
Für die Wahl des AStA-Vorsitzenden vorgeschlagen wurde dann von Seiten der GHG der LiLi-Parlamentarier Maik Wolf, welcher schon erfolglos für das Amt des SP-Sprechers gegen unseren Juso-Kandidaten Pascal Joswig angetreten war. Vielleicht gibt es also in den Reihen der Linken Liste nicht sonderlich viele Personen, die bereit sind, sich arbeitsintensiv für die Studierendenschaft zu engagieren.
Wesentlich sicherer als diese Vermutungen ist allerdings die Erkenntnis, dass Maik und seine Unterstützer*innen nicht sonderlich gut auf die Sitzung oder gar die Bildung eines AStA vorbereitet waren. Ein Koalitionsvertrag war nicht vorhanden. Dem Kandidaten war nicht einmal klar, welche Listen im Endeffekt an der Koalition beteiligt werden sollten.
Ebenso gab es von Seiten der entsprechenden Listen bisher keine Versuche, sich mit den örtlichen Initiativen und Gremien zu treffen, um die Arbeit des künftigen Jahres vorzubereiten. Ganz entgegen den traditionellen Gepflogenheiten, das Arbeitsprogramm des AStA und Kooperationen vor der Wahl zu klären.
Desaströs auch das Bild der inhaltlichen Standpunkte. Insbesondere im Bereich der Initiativenförderung wollte sich Maik nicht festlegen. Gefragt nach zentralen Förderungen des letzten grün-linken AStA blieb er im Ungefähren. Ob linke Zeitschriftenprojekte, Küchen für das soziale Zentrum oder Aufrufe zu Straftaten – stets blieb es bei einem „da müssen wir den Mehrwert für die Studierenden im Einzelfall prüfen“. Einzig die Förderung der Campusbrauerei und überregionaler Antifa-Arbeit bekamen ein klares „ja“ des Kandidaten.
Jetzt müssen andere für gute Arbeit sorgen
Die Wahl endete dann auch verdientermaßen mit der Niederlage des Kandidaten. In zwei Wahlgängen verfehlte Maik mit 15 Ja-Stimmen nicht nur die nötige absolute Mehrheit sondern erhielt jeweils auch 18 oder sogar 19 Nein-Stimmen. Ein derartig schlechtes Ergebnis ist in der Studierendenschaft noch nie vorgekommen.
Für uns stellt sich an dieser Stelle nun die Frage: War die Linke Liste wirklich der Meinung, mit einer derartig schwachen Vorstellung den AStA stellen zu können? Oder war die Beantragung der entsprechenden Tagesordnungspunkte nur ein Vorwand, um die SP-Sitzung ‚mit dringendem Grund‘ einberufen zu können? – In beiden Fällen ist der Mangel an Respekt vor dem Studierendenparlament erschreckend.
Da die Sitzung nach zwei Wahlgängen satzungsmäßig vertagt werden musste, wird sich das StuPa am morgigen Donnerstag ab 15 Uhr erneut zusammensetzen. Dann wird es insbesondere um die erste Lesung des Haushaltes für das Jahr 2014/2015 gehen. Nachdem die LiLi und GHG ihre Chance auf die Bildung eines AStA vergeben haben, liegt es nun an NAWI, Jusos und unseren weiteren Partner*innen, der Studierendenschaft einen zuverlässigen, neuen AStA zu verschaffen.