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StuPa-Bericht der 2. Sitzung, Teil 1: Lili-GHG Kandidat zwei Mal gescheitert

Heute fand der erste Teil der zweiten StuPa-Sitzung dieser Legislaturperiode statt. Beantragt hatten diese Sitzung Parlamentarier der GHG, LiLi und der Liste B.I.E.R. Unter anderem wurde die ungewöhnliche Einberufung der Parlamentes in der vorlesungsfreien Zeit damit begründet, dass es wichtig sei, einen neuen AStA zu wählen. Die entsprechenden Punkte wurden daher auch auf die Tagesordnung gebracht.
Zu Beginn der Sitzung stand allerdings wie üblich zuerst der Bericht des AStA und Anfragen an diesen auf dem Programm. In dem Bericht gab es einige gute Nachrichten: So wurde bei der Nutzung der Theaterflat im Schauspielhaus im Januar mit über 1200 Nutzungen ein neuer Rekord aufgestellt. Auch der Vertrag mit metropolrad ist inzwischen unterzeichnet und wird zum 1. April in Kraft treten.
Weiterhin wurde über die Abwendung der Rückmeldesperren für Promotionsstudierende berichtet. Wer sich für dieses Thema interessiert, kann gern unseren Artikel vom 17. Februar lesen.

In den Anfragen ging es, neben der Wiederholung von einigen alten, eigentlich schon beantworteten Fragen, hauptsächlich um das Projekt Uni ohne Vorurteile. Hier war zu vermelden, dass derzeit ein grundlegendes Statement erarbeitet und mit den Teilnehmer*innen des runden Tisches abgestimmt werden soll. Verschiedene, konkrete Planungen sind begonnen worden.

Linke Liste ohne Plan

Für die Wahl des AStA-Vorsitzenden vorgeschlagen wurde dann von Seiten der GHG der LiLi-Parlamentarier Maik Wolf, welcher schon erfolglos für das Amt des SP-Sprechers gegen unseren Juso-Kandidaten Pascal Joswig angetreten war. Vielleicht gibt es also in den Reihen der Linken Liste nicht sonderlich viele Personen, die bereit sind, sich arbeitsintensiv für die Studierendenschaft zu engagieren.

Wesentlich sicherer als diese Vermutungen ist allerdings die Erkenntnis, dass Maik und seine Unterstützer*innen nicht sonderlich gut auf die Sitzung oder gar die Bildung eines AStA vorbereitet waren. Ein Koalitionsvertrag war nicht vorhanden. Dem Kandidaten war nicht einmal klar, welche Listen im Endeffekt an der Koalition beteiligt werden sollten.
Ebenso gab es von Seiten der entsprechenden Listen bisher keine Versuche, sich mit den örtlichen Initiativen und Gremien zu treffen, um die Arbeit des künftigen Jahres vorzubereiten. Ganz entgegen den traditionellen Gepflogenheiten, das Arbeitsprogramm des AStA und Kooperationen vor der Wahl zu klären.

Desaströs auch das Bild der inhaltlichen Standpunkte. Insbesondere im Bereich der Initiativenförderung wollte sich Maik nicht festlegen. Gefragt nach zentralen Förderungen des letzten grün-linken AStA blieb er im Ungefähren. Ob linke Zeitschriftenprojekte, Küchen für das soziale Zentrum oder Aufrufe zu Straftaten – stets blieb es bei einem „da müssen wir den Mehrwert für die Studierenden im Einzelfall prüfen“. Einzig die Förderung der Campusbrauerei und überregionaler Antifa-Arbeit bekamen ein klares „ja“ des Kandidaten.

Jetzt müssen andere für gute Arbeit sorgen

Die Wahl endete dann auch verdientermaßen mit der Niederlage des Kandidaten. In zwei Wahlgängen verfehlte Maik mit 15 Ja-Stimmen nicht nur die nötige absolute Mehrheit sondern erhielt jeweils auch 18 oder sogar 19 Nein-Stimmen. Ein derartig schlechtes Ergebnis ist in der Studierendenschaft noch nie vorgekommen.

Für uns stellt sich an dieser Stelle nun die Frage: War die Linke Liste wirklich der Meinung, mit einer derartig schwachen Vorstellung den AStA stellen zu können? Oder war die Beantragung der entsprechenden Tagesordnungspunkte nur ein Vorwand, um die SP-Sitzung ‚mit dringendem Grund‘ einberufen zu können? – In beiden Fällen ist der Mangel an Respekt vor dem Studierendenparlament erschreckend.

Da die Sitzung nach zwei Wahlgängen satzungsmäßig vertagt werden musste, wird sich das StuPa am morgigen Donnerstag ab 15 Uhr erneut zusammensetzen. Dann wird es insbesondere um die erste Lesung des Haushaltes für das Jahr 2014/2015 gehen. Nachdem die LiLi und GHG ihre Chance auf die Bildung eines AStA vergeben haben, liegt es nun an NAWI, Jusos und unseren weiteren Partner*innen, der Studierendenschaft einen zuverlässigen, neuen AStA zu verschaffen.

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