Am letzten Donnerstag wurde um 15 Uhr die zweite Sitzung des Studierendenparlamentes fortgesetzt. Dabei ging es nahtlos dort weiter, wo vorher aufgehört wurde: Bei dem Versuch der LiLi einen AStA-Vorsitzenden zu wählen.
Nur einer fehlte: Der Kandidat. Aus unbekannten Gründen erschien der Kandidat der Linken Liste für den AStA-Vorsitz nicht auf der gestrigen Sitzung. Nachdem eine zehnminütige Fraktionspause direkt zu Beginn der Sitzung ohne sein Eintreffen verstrichen war, wurde der Wahlgang trotz seiner Abwesenheit durchgeführt.
Wenig überraschend wurde das schwache Ergebnis der ersten zwei Wahlgänge noch einmal unterboten, als Maik bei weiterhin 19 Nein-Stimmen nur noch 12 Ja-Stimmen auf sich vereinigen konnte.
Eine kleine Anekdote am Rande: Da die Opposition selbst keinen anderen Kandidaten stellen konnte, schlug die BIER-Liste Martin Wilken von der NAWI zur Wahl vor. Dieser lehnte die Kandidatur allerdings mit dem Hinweis darauf ab, dass erst die Planung für den AStA stehen müsse, bevor man zur Wahl schreiten könne. Wir halten diese Einstellung für goldrichtig.
Berichte aus dem AKAFÖ
Vor dem nächsten größeren TOP berichtete dann Simon Gutleben (Juso-HSG) als Verwaltungsratsmitglied über Neuigkeiten aus dem Bereich des AKAFÖ. So wurde unter anderem eine neue Notrufanlage für die behindertengerechten Wohnungen auf dem Sumperkamp eingerichtet und für BAföG-Empfänger die Möglichkeit zur digitalen Antragstellung geschaffen.
Der dauerhafte TOP „Bericht der Mitglieder im Verwaltungsrat und Anfragen an diese“ wurde übrigens auf unsere Initiative hin eingeführt, um die Transparenz der dortigen Arbeit und die Rückbindung in die Studierendenschaft zu stärken, nachdem vorherige Verwaltungsratsmitglieder von linker Liste und Grüner Hochschulgruppe eher selten bis gar nicht im SP berichtet hatten.
Wahlprüfungsausschuss eingerichtet
Im Anschluss kamen wir zu der Diskussion um die Einrichtung eines Wahlprüfungsausschusses. Dieser wurde noch in der ersten Sitzung des Studierendenparlamentes einstimmig für unnötig erachtet, da keine Einsprüche gegen die Wahl vorlagen. Da Parlamentarier der GHG und Liste BIER im Nachhinein allerdings zu einer neuen Einschätzung der Sachlage kamen (auf Grundlage eines Berichtes des Wahlleiters in der ersten Sitzung, vor genannter Entscheidung…), wurde nun ein neuer Antrag auf die Einrichtung eines solchen Ausschusses gestellt.
Unser ursprünglicher Vorschlag war es, den derzeitigen Wahlausschuss als Spezialistengremium mit der Rückschau auf die letzte Wahl bei gleichzeitiger Erarbeitung von Verbesserungsvorschlägen für den nächsten Urnengang zu beauftragen.
Da wir allerdings durchaus bereit sind, auch andere Meinungen zu akzeptieren und uns von besseren Argumenten überzeugen zu lassen, haben wir der Einrichtung eines Wahlprüfungsausschusses zugestimmt. Für uns werden daran Simon Gutleben und Kathrin Jewanski teilnehmen. Als Stellvertreter*innen haben wir das SP-Sprecher*innnen-Team aus Pascal Joswig und Esra Arslan-Balci benannt.
Haushaltsplanung für 2014/2015
Schließlich stand noch die Einbringung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2014/2015 auf der Agenda. Der Haushaltsplan legt fest, wieviel Geld der AStA wofür ausgeben darf. Der AStA-Finanzreferent stellt ihn auf und das Studierendenparlament beschließt darüber.
Der Haushaltsplan wurde bereits jetzt in die erste Lesung eingebracht, weil am 1. März das neue Haushaltsjahr beginnt und gesetzliche Fristen so gut wie möglich gewahrt werden müssen. Der AStA betonte in der gestrigen Sitzung allerdings, dass der Haushalt nur in technisch notwendigen Punkten verändert wurde und ansonsten ein Duplikat des letztjährigen Haushaltes darstellt. Auf diese Art soll vermieden werden, dem neuen AStA politische Entscheidungen vorwegzunehmen.
Genau das wollte die Opposition allerdings tun. Mit einem „interfraktionellen Antrag“ wurde die Vorfestlegung auf die Schaffung einer dritten Stelle für die FSVK gefordert. Wir halten das für falsch. Auch wenn wir mit der Begründung übereinstimmen, dass es im Bereich der Fachschaftsfinanzen große Baustellen gibt, wollen wir erst verschiedene Lösungsansätze besprechen und vergleichen, anstatt mit einer Vorfestlegung an die Sache heranzugehen. Wir werden uns im Laufe der nächsten ein bis zwei Wochen noch einen ausführlicheren Artikel zum Thema veröffentlichen.
Der Haushaltsplan wird in den nächsten Wochen dann im Haushaltsausschuss beraten, bevor er vom Studierendenparlament in zweiter und dritter Lesung geändert und beschlossen werden kann. Hier kann dann ein neuer AStA auch noch seine politischen Vorstellungen einbringen.
Nicht verstanden hat diese Vorgehensweise offensichtlich ein Parlamentarier der GHG, der etwas zu früh in den Karneval startete. In einer teils pathetischen, teils im Tonfall grob unangemessenen Rede wurde hier nicht nur der Haushalt kritisiert sondern eine Generalabrechnung mit den am AStA beteiligten Listen versucht. Wie man aus einem politisch noch nicht bearbeiteten Haushalt ein politisches Statement herauslesen will, bleibt uns hingegen völlig unklar.
Fußnote
Der RCDS hat seine Zusage in der Elefantenrunde von CT das Radio, künftig öfter auf den StuPa-Sitzungen zu erscheinen, nicht lange durchgehalten. Weder am Dienstag noch am Donnerstag war eine Vertreter*in des RCDS auf der SP-Sitzung anwesend.