Erster Sitzungstag – Einladungsstreitereien, SP-Sprecher, AStA-Vorsitz:
Am letzten Donnerstag, dem 21.03., wurde die dritte Sitzung des Studierendenparlamentes zu Ende geführt. Mit vier Sitzungstagen, etwa 32 Stunden Sitzungszeit und weit über hundert Seiten Protokoll war diese Sitzung von rekordverdächtiger Länge. Mit der Wahl eines neuen AStA und dem Beschluss des Haushaltsplanes für das Jahr 2013/2014 standen aber auch wichtige Entscheidungen ins Haus.
Leider wurde der Beginn der Sitzung schon um eine Stunde verzögert, als Parlamentarier*innen der Liste B.I.E.R. die ordnungsgemäße Einladung zur Sitzung anzweifelten. In der postalischen Einladung zur Sitzung war das falsche Datum angegeben gewesen. Da aber bereits vorher eine E-Mail mit der korrekten Einladung versendet und auch eine Korrektur zeitnah vorgenommen wurde, entschied man sich nach Rücksprache mit dem Justitiar der Ruhr-Universität dazu, die Sitzung dennoch stattfinden zu lassen. Da im Endeffekt auch alle 35 Parlamentarier*innen anwesend waren, ist wohl auch niemandem ein Nachteil entstanden.
Nach den üblichen Tagesordnungspunkten „Anfragen an die SP-Sprecherin“ und „Anfragen an den AStA“ (es gab wenig neues, da die letzte SP-Sitzung erst kürzlich stattgefunden hat), trat dann auch Matthias Brüggemann (GEWI) als Sprecher des Studierendenparlamentes zurück. Mit seinem Rücktritt endete auch die Amtszeit von Christine Schulz (NAWI) als seiner Stellvertreterin.
Damit wurde dann die Wahl einer neuen SP-Sprecherin erforderlich. Die Koalition schlug als neuen SP-Sprecher Dirk Loose (NAWI) vor, welcher im letzten Jahr als Vorsitzender des AStA umfangreiche hochschulpolitische Erfahrungen sammeln konnte. Überraschend waren allerdings die anderen Wahlvorschläge.
So wurde Maximiliane Pischel, Parlamentarierin der JuLis RUB (einer der FDP nahestehenden Jugendorganisation) ausgerechnet von Parlamentariern der Liste B.I.E.R. (einer Satireliste, die unter anderem die Errichtung einer Campusbrauerei fordert) vorgeschlagen. Ob es sich hier um einen einfachen „Tausch“ der Vorschläge für AStA-Vorsitz und SP-Sprecherin handelt oder ob wir hier Anfänge einer Art „Bündnis der Spaßlisten“ sehen, bleibt abzuwarten.
Außerdem wurde durch die FSVK-Sprecher*innen Sina Alya Wunderlich als Kandidatin für das Amt der SP-Sprecherin vorgeschlagen. Wir haben an dieser Entscheidung unsere Zweifel. Natürlich steht es Sina als Privatperson frei, für ein solches Amt zu kandidieren. Das Recht, eine Kandidatin vorzuschlagen, ergibt sich für die FSVK-Sprecher*innen allerdings nur durch das Antragsrecht der FSVK auf den Sitzungen des Studierendenparlamentes.
In Ausübung ihres Mandates unterliegen die FSVK-Sprecher*innen allerdings dem imperativen Mandat der FSVK-Sitzung. Das bedeutet, dass die Sprecher*innen an die Beschlüsse der FSVK-Sitzung gebunden sind. Unserer Ansicht nach bedeutet dies auch, dass weitreichende Entscheidungen wie die Nominierung einer FSVK-Sprecherin zur SP-Sprecherin mit der Sitzung zurückgekoppelt werden müssten. Da dies nicht geschehen ist, betrachten wir den Vorschlag als eindeutige Überschreitung dieses Mandates.
Doch anscheinend sind wir nicht die einzigen Personen, die die entsprechende Entscheidung für nicht einwandfrei halten. Direkt nach der Abgabe des Vorschlages erklärte Srilavanyan Sridhavan seinen Rücktritt vom Amt des FSVK-Sprechers. Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung erklärte Sina daraufhin, die Kandidatur zur SP-Sprecherin zurückzuziehen.
In der darauffolgenden Befragung der beiden verbliebenen Kandidat*innen gelang es Dirk, durch seine umfangreiche Erfahrung und seine Kompetenzen im Bereich der Sitzungsleitung zu überzeugen. Das Argument, als Listenmitglied sei er unnötig parteiisch, ist natürlich Unsinn, da alle Mitglieder des Studierendenparlamentes über eine Listenkandidatur eingezogen sind und es daher auf die Art der Amtsführung ankommt. Dies sah eine Mehrheit der Parlamentarier*innen ebenso, so dass Dirk nun Sprecher des 46. Studierendenparlamentes der Ruhr-Universität Bochum ist.
Als Stellvertreter des SP-Sprechers kandidierte nur Felix Pascal Joswig. Pascal ist Medizinstudent und zum ersten Mal für die Juso-Hochschulgruppe im Studierendenparlament. Wir sind ihm sehr dankbar, dass er sich bereit erklärte, diese anstrengende und verantwortungsvolle Aufgabe zu übernehmen, welche insbesondere große Sorgfalt bei der Erstellung eines objektiven Sitzungsprotokolles erfordert. Auch Pascal gelang es mühelos, eine Mehrheit der Parlamentarier*innen auf sich zu vereinigen.
Im Anschluss kamen wir zum ersten Wahlgang zur Bildung eines neuen AStA: Der Wahl des AStA-Vorsitzenden. Nachdem unsere Koalition bereits im letzten Jahr erfolgreiche Politik für die Studierenden der Ruhr-Universität machen konnte, freuen wir uns, dass auch in diesem Jahr ein gemeinsamer AStA von NAWI, Jusos, IL und GEWI zusammenkommen konnte. Unser Vorschlag für das Amt des AStA-Vorsitzenden war Tim Köhler, der die Juso-Hochschulgruppe bereits in den erfolgreichen Wahlkampf zur SP-Wahl geführt hat.
Tim ist Mitglied der SPD Rheine und hat bereits zahlreiche verantwortungsvolle Funktionen ausgeübt. Er hat einen B.A. in sozialer Arbeit in Münster gemacht und studiert nun einen Master in Stadt- und Regionalentwicklung an der Ruhr-Universität. Im letzten Jahr war Tim im Referat für Hochschul-, Bildungs- und Sozialpolitik aktiv, wo er beispielsweise durch seinen Einsatz zur Abschaffung der Latinumspflicht auf sich aufmerksam machen konnte.
Als Gegenkandidat trat Carsten Mielke von der Liste B.I.E.R. in den Ring. Vorgeschlagen wurde er interessanter Weise von den JuLis, welche bereits bei der Wahl der SP-Sprecherin durch eine Kooperation mit der B.I.E.R.-Liste aufgefallen waren. Wir fragen uns, wie die JuLis ihre Forderung nach sparsamem Umgang mit studentischen Geldern mit Carstens Ideen zur Errichtung einer Campus-Brauerei vereinbaren wollen.
Nach einer mehrstündigen Befragung gelang es Tim, nicht nur die Stimmen der Koalition auf sich zu vereinen, sondern sogar eine Stimme aus Reihen der Opposition für sich zu gewinnen. Wir gratulieren ihm herzlich zu seinem Erfolg und wünschen ihm Kraft und Durchhaltevermögen in seinem Einsatz für die Studierenden der RUB.
Nach Abschluss des Wahlganges endete schließlich der erste Sitzungstag.
