Liebe KomilitonInnen,
wir möchten euch hiermit recht herzlich zu unseren Glühweinstand einladen.
Am 2.12.2010 könnt ihr bei einem leckeren Glühwein mit uns ins Gespräch kommen. Wir freuen uns auf euch und hoffen, dass ihrz erscheint. Um 10 Uhr vor dem Gebäude GB.
Also bis zum 2.12.2010
Eure Juso Hochschulgruppe
Alles in allem eine recht unspektakuläre Sitzung für die drei Parlamentarier der Juso Hochschulgruppe, Kathrin Jewanski, Xaver Gebhardt und Raoul Meys.
Die Tagesordnung sah, neben den obligatorischen Berichten von Jan Keitsch (AStA Vorsitzender) und Jos Schaeffer-Rolffs (StuPa Sprecher), die Wahlen eines neuen stellv. AStA Vorsitzenden, sowie eines Ersatzmitgliedes für den Akafö Verwaltungsrat vor.
Der AStA Vorsitzende berichtete kurz von den anhaltenden Gesprächen bzgl. der Campussanierung. Die Planung wird nun durch einen ehemaligen Baudezernenten der Stadt Bochum unterstützt. Der AStA will weiter kritisch und konstruktiv mitarbeiten.
Es soll weiterhin eine Aufstellung der Finanzierung der Initiativen geben.
Neuer stellv. Vorsitzender ist nun Marco Dorigo von der Linken Liste. Er verließ nach seiner Wahl fluchtartig den Saal. Neues Ersatzmitglied im Akafö Verwaltungsrat ist Fabian Wisotzky, ebenfalls von der Linken Liste. Des Weiteren wird Julia Schmidt (Grüne Hochschulgruppe) einen zweiten Vertrag als Gremien Beraterin bekommen.
Das Einzig wirklich Interessante war die Entlastung des letzten AStA. Wie von vielen sicherlich erwartet gab es dieses Mal keine politische Schlacht, mit Minderheitenvoten oder sonstigen Anträgen. Somit ist der letzte AStA offiziell entlastet worden.
Die Juso Hochschulgruppe ist in dieser Hinsicht erleichtert und hofft das in Zukunft persönliche Zwiste nicht auf Kosten der Studierendenschaft ausgetragen werden und diese keine Rolle mehr spielen. Dies aber ist keine Einbahnstraße. Wir bescheinigen dem AStA hiermit keineswegs, eine in unsereren Augen, fehlerfreie Arbeit. Es ist damit zu rechnen, dass wir weiterhin kritisch beobachten und unsere konstruktive Arbeit beibehalten und intensivieren werden.
Nachdem Jochen Kreusch von der Kassenprüfung des Haushaltsausschusses berichtet und Jos auf die nächsten beiden Termine hingewiesen hatte war damit die 9 StuPa Sitzung auch zu Ende.
Der Vorsitzende der Juso-HSG Bochum, Kolja Schmidt, hat in der „Elefantenrunde“ bei CT – Das Radio kräftig punkten können. In der Diskussionsstunde mit Vertretern von al und NAWI konnte Schmidt auf voller Linie überzeugen. Ihr wollt wissen, wie sich die Jusos geschlagen haben? Hört hier nach: Radio-Interview.
Am gestrigen Tag haben die Jusos als Reaktion auf die Pressemitteilung des Rektorats ein Flugblatt an der Universität verteilt, das die vom Rektorat zitierten Aussagen des AStA-Vorsitzenden Karsten Finke scharf kritisiert. Die Linke Liste schreibt nun in ihrem Flugblatt „So nicht, GenossInnen!“, wir hätten falsche Zitate eingebaut und gelogen. Dazu möchten wir folgendes äußern:
1. Wir sind keine Genossinnen und Genossen der Linken Liste.
2. Auf dem LiLi-Flugblatt heißt es:
Mit „Gewaltverherrlichung“ hat das Statement nun beim besten Willen nichts zu tun. Das wissen auch die Jusos – und haben sich deswegen ein weiteres Zitat einfach ausgedacht: Finke habe den Vorfall vor dem Hintergrund der studentischen Proteste im vergangenen Jahr als „nachvollziehbar“ bezeichnet, schreiben die JungsozialistInnen.
Wir stellen dazu fest, dass das Rektorat in seiner Pressemitteilung, auf deren Grundlage unser Flugblatt publiziert wurde, folgendes mitteilt:
Völlig inakzeptabel ist es auch, wenn der Vorsitzende des AStA, immerhin der gewählte Vertreter der Gesamtheit der Studierenden, sich von derartigen Gewaltakten nicht distanziert, sie sogar vor dem Hintergrund der studentischen Proteste als nachvollziehbar einstuft.
Wir haben somit kein Zitat erfunden, um eine Gewaltverherrlichung seitens des AStA-Vorsitzenden zu kritisieren. Es hat derweil einGespräch zwischen Rektor Elmar Weiler und dem AStA-Vorsitzenden gegeben, auf dem wesentliche Punkte wohl ausgeräumt wurden. Dies begrüßen wir ausdrücklich, hätten uns aber ebenso gewünscht, dass der AStA-Vorsitzende nicht nur ein Statement zur Gewaltanwendung abgibt, sondern auch die Aussage „Polizisten auf dem Campus sind inakzeptabel“ zurücknimmt. Dies ist nicht geschehen und wirft auch auf die nachträgliche Distanzierung des AStA-Vorsitzenden ein schlechtes Licht: Warum wurde erst am Tag nach der Veröffentlichung der Rektorats-PM (Dienstag) reagiert? Immerhin erschien der Artikel mit den Aussagen des AStA-Vorsitzenden bereits am Donnerstag. Das wirkt nicht glaubwürdig.
3. Desweiteren nehmen wir mit Verwunderung zur Kenntnis, dass die Linke Liste bei ihren flächendeckenden Flugblatt-Verteilungen ausschließlich uns als Oppositionsliste kritisiert – und eben nicht auf die eigene Arbeit im AStA hinweist. Die Nervosität der LiLi scheint berechtigt zu sein- die Juso-HSG ist wieder da! Wir haben uns in unserem Wahlprogramm und in unseren Flugblättern klar zu neuen Wegen bekannt – um alte Fehler nicht wiederkommen zu lassen. Was ist mit dem AStA? Die Strukturen verkrusten weiter.
Der AStA hat auf den von uns verteilten Flyer mit der Überschrift “ Wird das Semesterticket teurer?“ reagiert. AStA-Vorsitzender Karsten Finke (GHG) hat in einem Spitzengespräch mit dem Vorsitzenden der Juso-HSG, Kolja Schmidt, behauptet, dass der AStA die Unterstützung des Projekts „Bahntrampen“ auf Eis gelegt habe. Dieses Projekt warb dafür, dass Studierende, die über ihr VRR-Ticket eine weitere Person auf der ÖPNV-Fahrt mitnehmen könnten, eben von dieser Mitnahmeregelung Gebrauch machen – auch bei unbekannten Personen.
Diese Aktion stieß bei der BOGESTRA als Vertragspartner des AStA auf Unverständnis. Die BOGESTRA drohte mit Hinblick auf die kommenden Verhandlungen für eine Vertragsverlängerung, die Preise zu erhöhen bzw. die Mitnahmeregelung zu streichen. Aus diesem Grund zog der AStA die Notbremse und führte das Projekt nicht weiter fort.
Dennoch behauptet die AStA-tragende Liste „Schöner Wohnen in Bochum“ (SWIB) in ihrem Wahlkampf-Flugblatt zum Thema „Ökologie“, dass das „Bahntrampen“-Projekt das bedeutendste der Amtszeit war und auch weitergeführt werden sollte. Auch AktivistInnen der Grünen Hochschulgruppe werben weiterhin für dieses Projekt.
Gesicherten Informationen zufolge wurde das Projekt vor allem auf Bestreben der Linken Liste bereits im letzten Dezember – also unmittelbar nach dem Start der Aktion – eingestellt. Dass der AStA bis heute nicht in der Lage ist, zu den Drohungen der BOGESTRA bzw. zum Ende vom „Bahntrampen“ in Bochum Stellung zu beziehen, lässt entweder auf Zoff im AStA oder ein schlecht koordiniertes Pressereferat schließen.
Wir haben mit unserem Flugblatt dafür gesorgt, dass der AStA reagiert und endlich Farbe bekennt. Auch in der Opposition setzen wir auf Transparenz.
Im November 2007 fand eine Urabstimmung der Studierenden statt, die die Einführung des NRW-Semestertickets als Zusatz zum schon vorher bestehenden VRR-Ticket beschlossen hat. In diesem Jahr müssen die Verträge für die Tickets mit den Vertragspartnern augehandelt werden. Passend zum Beginn der Verhandlungsrunde hat der AStA (bestehend aus GHG, LiLi, al, SWIB) einen massiven Fehler gebracht, der das Ticket wohl erheblich teurer macht oder Zusatzleistungen wegfallen lässt.
Was ist geschehen? Im Herbst 2009 kam der AStA auf die Idee, sich an dem Projekt „Bahntrampen“ zu beteiligen. Dieses Projekt sieht vor, dass alle Bus- und BahnfahrerInnen auf ihrem Ticket ticketlose TramperInnen mitnehmen, wenn sie es dürfen. Sprich: Personen, die „schwarzfahren“, sollen sich fortan nicht mehr vor Bahnkontrolleuren fürchten.
Die offizielle Unterstützung dieses Projekts durch den Bochumer AStA rief sofort die BOGESTRA als Vertragspartner auf den Plan. Christoph Kollmann, Sprecher der BOGESTRA, äußerte sich zu dem Projekt gegenüber der WAZ: „Wenn es zu einem veränderten Nutzungsverhalten kommt, dann sind Einnahmeausfälle zwangsläufig die Folge.” Mit dem Ergebnis, dass erhebliche Preiserhöhungen oder der Wegfall der Mitnahmeregelung nun von der BOGESTRA angedroht werden.
Das heißt: Man könnte demnächst nicht am Wochenende und werktags ab 19 Uhr eine Freundin oder einen Freund auf dem Semesterticket mitnehmen, der ohnehin hohe Preis für das Ticket könnte noch höher ausfallen. Und wofür? Damit Personen, die den Studierenden der RUB nicht einmal nahe stehen, kein Ticket lösen müssen?
Wir wollen ein günstiges und flexibles Semesterticket – das demnächst auch auf NRW-Ebene die Vergünstigungen, die es im VRR bereits gibt, mitnimmt. Mit dem aktuellen AStA ist das wohl nicht möglich.