Wofür die Sozialbeiträge verwendet werden, wer Geld bekommt und wie viel, ob eher die Kultur gefördert wird oder der Sport, oder vielleicht doch eher die Fachschaften – das bestimmt der Haushaltsplan der Studierendenschaft. Die Juso-Hochschulgruppe erklärt euch, was heute im Studierendenparlament beschlossen wird.
Wie ihr vermutlich schon wisst, muss jeder Student an der Ruhr-Universität jedes Semester einen „Sozialbeitrag“ zahlen. Für das Sommersemester 2012 waren dies z.B. 254 Euro. Dieser Beitrag setzt sich zusammen aus Beiträgen für das Semesterticket (145 Euro), das Akademische Förderungswerk (95 Euro) und dem AStA-Beitrag (14 Euro). Während der Beitrag für das Akademische Förderungswerk separat behandelt wird, werden die Mittel für das Semesterticket und den AStA über einen Haushaltsplan verwaltet. Dieser wird im Studierendenparlament beschlossen.
In der Regel bringt dabei der/die Finanzreferent*in des AStA einen Entwurf ein, der dann in drei Lesungen behandelt wird. Dabei wird in der ersten Lesung der Entwurf vorgestellt, in der zweiten Änderungsanträge gestellt und abgestimmt und in der dritten ein Beschluss gefasst. Heute ist zum Beispiel die erste Lesung des Nachtragshaushaltes für das restliche Haushaltsjahr bis Ende Februar.
Aber was ist eigentlich ein Nachtragshaushalt? Ganz einfach: Normalerweise beschließt das Studierendenparlament am Anfang eines Geschäftsjahres (Also zum 1. März) einen Haushalt für ein ganzes Jahr, der dann vom AStA bewirtschaftet werden kann. Dabei weiß man aber manche Sachen noch nicht so genau. Wenn zum Beispiel die Studierendenzahl steigt und dadurch mehr Geld eingenommen wird, wie es jetzt der Fall war, muss das Studierendenparlament entscheiden, was damit gemacht wird.
In dem Entwurf der heute eingereicht wird, schlägt der AStA auf Initiative der Juso-Hochschulgruppe vor, das zusätzliche Geld vor allem für zwei Dinge zu verwenden: Erstens soll die jährliche Einzahlung in die Rücklage zur Anschaffung eines neuen Projektors für den Studienkreis Film (SKF) von 10000 Euro auf 25000 Euro erhöht werden. Das ist nötig, da es immer schwerer wird, Filme zu finden, die man noch auf den alten Projektoren abspielen kann. Mit der Erhöhung könnte es vielleicht möglich sein, den neuen Projektor schon im nächsten Jahr anzuschaffen.
Zum anderen wird den Fachschaften im Entwurf weiteres Geld in Höhe von 17000 Euro zugeleitet. Dies soll es unter anderem ermöglichen, die Security für eintrittsfreie Fachschaftspartys im KuCaf und AZ zu sponsern. Aber auch der Spielraum in den anderen Töpfen der Fachschaften wird noch einmal ausgebaut. Da der Haushaltsplan darüber hinaus einen Deckungsvermerk für die Fachschaftstöpfe erhalten soll, wird es sogar noch einfacher, die bereitgestellten Mittel auch tatsächlich für die Anliegen der Fachschaften auszugeben, ohne dass dabei bürokratische Hürden im Weg stehen!
Eure Juso-Hochschulgruppe