Am vergangenen Freitag, dem ersten März, fand die zweite Sitzung des 46. Studierendenparlamentes an der Ruhr-Universität Bochum statt. Wichtigstes Thema war die erste Lesung des neuen Haushaltes für das Haushaltsjahr 2013/2014.
Der Haushaltsplan der Studierendenschaft wird vom Studierendenparlament beschlossen und regelt, wofür die Mitgliedschaftsbeiträge der Studierendenschaft verwendet werden. Das ist wichtig, damit die Fachschaften und studentische Initiativen Geld bekommen können.
Wird kein neuer Haushalt beschlossen, gilt ein sogenannter „Zwölftelhaushalt“, wobei jeden Monat ein zwölftel der angesetzten Summe aus dem letzten Jahr ausgegeben werden kann. Aber Grundzuweisungen werden häufig zu Anfang des Semesters beantragt, und das Campusfest im Juni funktioniert auch nicht, wenn nur drei Zwölftel der Gesamtsumme ausgegeben werden dürfen.
Leider scheinen einige Parlamentarier*innen der Liste B.I.E.R. diesen Anlass nicht für wichtig genug zu halten, die Parlamentsferien zu unterbrechen, wie sie zu Beginn der Sitzung verkündeten. Wir denken, dass die Fertigstellung eines neuen Haushaltsplanes bis zu Semesterbeginn wichtig genug ist, dass die Mitglieder des Parlamentes dafür ein paar Stunden ihrer „Ferien“ opfern können.
Der Haushaltsplan und die damit verbundenen Anträge der FSVK sind nun erst einmal in den Haushaltsausschuss verwiesen worden, wo sie wahrscheinlich am nächsten Freitag behandelt werden um danach zurück ins Parlament zu kommen.
Auch auf der Tagesordnung stand unsere Initiative, die Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes so umzugestalten, dass jedes Studierendenparlament selbst über seine GO entscheiden kann, anstatt eine (fehlerbehaftete) Version seiner Vorgänger übernehmen zu müssen. Das entspricht übrigens auch dem Vorgehen in anderen Parlamenten, wie beispielsweise dem Bundestag.
Da diese Entscheidung allerdings mit einfacher Mehrheit gefällt werden würde, hatten einige Listen Bedenken, dass eine Mehrheitskoalition zukünftig alleine die Spielregeln der Demokratie bestimmen könne. Der Satzungsausschuss des Studierendenparlamentes wird sich nun mit dieser Angelegenheit befassen.
Die Grüne Hochschulgruppe bat schließlich um einen Tagesordnungspunkt zum Thema „Organisation Campusfest“ und stellte einen Antrag vor, mehr studentische Bands auf der Bühne am Nordforum spielen zu lassen. Das dies begrüßenswert sei, war einhellige Meinung der Parlamentarier. Das Kulturreferat des AStA wird nun gebeten, den Antrag zu besprechen und eine Rückmeldung zu geben.
Aber nicht nur die Themen der Listen werden auf der Stupa-Sitzung besprochen. In einer Art „aktuellen Stunde“ berichtet der AStA von seiner Arbeit und beantwortet Fragen des Parlamentes. Dieses Mal ging es unter anderem darum, Solidarität mit Opel zu zeigen. Hier wird ein Redakteur der Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung ein kulturelles Schmankerl auf der Bühne zum besten geben. Auch wurden Fragen zur geplanten Fahrradwerkstatt für Studierende, den Verhandlungen mit Metropolrad Ruhr und der Kooperation mit dem Schauspielhaus beantwortet.