In den Wochen seit dem Ende der StuPa-Wahl 2014 gab es wie immer viele Gespräche und Beratungen zwischen den Listen. Um den AStA (die ‚Regierung‘ der Studierendenschaft) stellen zu können, benötigt man die Mehrheit von 18 Sitzen im Studierendenparlament. Wir wurden dabei von der Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure (NAWI – 8 Sitze) und der Linken Liste (Lili – 6 Sitze) zu Sondierungsgesprächen eingeladen.

Die Lili zielte hierbei auf eine Zusammenarbeit mit der Grünen Hochschulgruppe (GHG – 5 Sitze), der Liste Kultur und Leben in Bochum (KLIB – 1 Sitz) und der Liste BIER (2 Sitze) ab. Auf Grund des Selbstverständnisses der BIER-Liste als Satireliste lehnten wir allerdings ab, Gespräche mit dieser zu führen. Wir bemühen uns ernsthaft darum, dass Beste für die Studierenden zu erreichen und halten es nicht für förderlich, mit einer Liste zu kooperieren, die die Hochschulpolitik an sich nicht ernst zu nehmen scheint.

Dennoch haben wir ein Sondierungsgespräch mit Lili, GHG und KLIB geführt. Die Gesprächsatmosphäre war angenehm und es konnten verschiedene inhaltliche Gemeinsamkeiten herausgearbeitet werden. Insbesondere in den Bereichen „Uni ohne Vorurteile“, Tarif-INI und der Gründung eines Referates für Menschen mit Behinderungen und/oder chronischen Erkrankungen sehen wir Chancen für eine gute Zusammenarbeit.

Die Gespräche mit der NAWI fanden im Kreise unserer Koalitionspartner der letzten zwei Jahre, der Liste der Geistes-, Wirtschafts- und Gesellschaftswissenschaftler (GEWI – 2 Sitze) und der Internationalen Liste (IL – 2 Sitze) statt. Gemeinsam mit diesen Partnern haben wir viel erreicht und viele Projekte für euch auf den Weg gebracht. Zuletzt natürlich metropolrad und Theaterflat. Da wir als Koalition allerdings nicht mehr über 18 Sitze verfügen, wurde hier neben inhaltlichen Fragen auch über mögliche weitere Partner debattiert. Die NAWI entschied schlussendlich, die Piraten zu gemeinsamen Sondierungen mit den bisherigen Koalitionspartnern einzuladen.

Wir haben uns als Liste intensiv beraten, in welcher Konstellation es unserer Meinung nach am ehesten möglich ist, einen funktionierenden AStA für die Studierendenschaft auf die Beine zu stellen und unsere Inhalte umzusetzen. Unsere Entscheidung ist es, die Sondierungen mit NAWI, GEWI, IL und Piraten fortzusetzen.

Neben inhaltlichen Erwägungen war für uns vor allem auch die Frage nach Verlässlichkeit und Kontinuität ausschlaggebend für die Entscheidung, die Sondierungen mit der Lili nicht fortzusetzen. Neben dem augenscheinlichen Argument, dass in dieser Koalition ein Großteil der Partner mehr oder weniger neu im AStA wäre und daher erhebliche Findungs- und Einarbeitungszeit brauchen würde, waren vor allem zwei Gründe ausschlaggebend:

Erstens die Neuformierung der Linken Liste selbst. Die Liste war ein Jahr nicht im Studierendenparlament vertreten und hat sich personell stark verändert. Wir können nicht wirklich einschätzen, wie sich die Fraktion in Zukunft positionieren und verhalten wird. Wir werden dies aber im laufenden Jahr gespannt verfolgen.
Zweitens würde eine Mehrheit an dieser Stelle auf einer Zusammenarbeit mit der BIER-Liste hinauslaufen. Dies erscheint uns im Rahmen ihres öffentlichen Auftretens und ihres Selbstverständnisses als nicht ratsam.

Wir hoffen, euch bald an dieser Stelle über die weiteren Verhandlungen und Ergebnisse unterrichten zu können. Der nächste wichtige Termin ist sicherlich die konstituierende Sitzung des neuen Studierendenparlamentes. Wenn ihr reinschauen wollt: Dienstag, den 4. Februar 2014 um 17 Uhr c.t. im AusländerInnenzentrum der RUB hinter dem KulturCafé!

Eure
Juso-HSG