Steckbrief Svenja Schulze
– geboren 29. September 1969 in Düsseldorf
– Studium an der RUB, Germanistik und Sozialwissenschaften. 1990/91 AStA Vorsitzende.
– 1993-1997 Juso Landesvorsitzende NRW
– 1997-2010 Mitglied des Landtages NRW (pausierte von 1997 bis 2000)
– 2010: Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung
Interview mit Svenja Schulze, der Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung
Hallo Svenja, wir freuen uns, dass du dich bereit erklärt hast uns ein Interview zu geben. Wir haben es fast geschafft – die Studiengebühren sind so gut wie „weg vom Fenster“. Zuerst einmal liebe Svenja, was verbindet dich eigentlich mit der Ruhr Universität Bochum?
Svenja: Ich habe an der Ruhr Universität Bochum Germanistik und Sozialwissenschaften studiert und war 1990/1991 AStA-Vorsitzende – eine Zeit, an die ich sehr gerne zurück denke.
Warum ist die Abschaffung der Studiengebühren sinnvoll?
Svenja: Da gibt es mindestens drei gute Gründe. Erstens: Weil es gerecht ist, dass die Bildungskarriere und Bildungserfolg unabhängig von der Herkunft oder dem Einkommen der Eltern ist. Zweitens: Es ist so, dass wir es uns aufgrund der demographischen Entwicklung nicht leisten können, auf Talente zu verzichten. Darum brauchen wir die beste Förderung für alle, für die Starken wie die Schwachen. Und drittens, weil Investitionen in Bildung nachhaltig sind.
Wann sollen die Studiengebühren abgeschafft werden?
Svenja: So bald wie möglich. Wir haben als allererstes Projekt der neuen Landesregierung den Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Die Beratungen dort laufen zügig und sehr konstruktiv. Ich gehe davon aus, dass wir das Gesetz schnell Anfang dieses Jahres verabschieden können. Damit sind die Studiengebühren vom Wintersemester 2011 an Geschichte.
Warum ist dem Wunsch, vor allem der Linken, die Studiengebühren schon zum SoSe 2011 abzuschaffen, nicht nachzukommen?
Svenja: Ein parlamentarischer Prozess braucht seine Zeit. Das Gesetz muss drei Mal im Landtag diskutiert werden, es müssen Experten gehört werden usw. Daher wir das Gesetz wahrscheinlich erst im Februar verabschiedet werden. Da haben die Einschreibungen für das Sommersemester schon begonnen. Die Hochschulen brauchen Zeit um sich organisatorisch auf den Wegfall der Studiengebühren einzustellen, deswegen können wir erst das Wintersemester erreichen. Mir ist außerdem sehr wichtig, dass die wegfallenden Gebühren durch Mittel des Landes kompensiert werden und das auch im Haushalt verankert ist. Es soll kein gutes Angebote gestrichen oder Personal entlassen werden. Wenn im Februar die endgültige Abstimmung ansteht, werden sich die Linken entscheiden müssen. Wenn sie gemeinsam mit CDU und FDP gegen die Abschaffung der Studiengebühren stimmen gibt es für dieses Gesetz keine Mehrheit und die Gebühren würden bleiben. Es gibt aber eine gesellschaftliche Mehrheit für die Abschaffung der“. Studiengebühren. Ich bin zuversichtlich, dass sich die auch in einer parlamentarischen Mehrheit ausdrücken wird.
Viele Hiwis und Tutoren, aber auch Studierende haben Angst davor, dass sich die Lehre durch den Wegfall der Gelder verschlechtert. Dies darf nicht passieren! Können sich die Gemüter beruhigen, können die Studis sicher sein, dass keine aus Studiengebühren finanzierte Veranstaltung, ob Übung, Tutorium etc., wegfallen wird?
Svenja: Ich kann die Sorge gut verstehen. Sie ist aber unbegründet. Denn – ganz deutlich gesagt – das Geld fällt ja nicht weg. Wir werden die Studiengebühren durch Landesmittel kompensieren. Dafür wollen wir 249 Millionen Euro im Jahr bereit stellen. An den Hochschulen wird dann entschieden, für was das Geld ausgegeben wird. Mir ist wichtig, dass die Studierenden noch stärker an dieser Entscheidung beteiligt werden. Darum habe ich im Gesetzentwurf einen entsprechende Regelung vorgeschlagen. Studentinnen und Studenten wissen schließlich sehr genau, wo der Schuh drückt. Sollten wir erfahren, dass trotzdem mit Hinweis auf den Wegfall der Studiengebühren Angebote gestrichen werden, werden wir dem nachgehen.
Wie werden die wegfallenden Gebühren kompensiert?
Svenja: Ich bin überzeugt, dass Investitionen in Bildung richtig sind. Wir sind angetreten, um neue Prioritäten für die Bildung zu schaffen. Klar, das kostet Geld. Darum werden wir auch im Haushalt die Priorität für Bildung deutlich machen und Mittel umschichten. Wir wollen die beste Bildung für alle. Die Studiengebührenfreiheit ist ein wichtiger Meilenstein auf dem der Weg zu besserer Bildung und mehr Chancengleichheit.
Svenja, danke für deine Zeit und deine Worte.