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Selbstverständnis der Juso-Hochschulgruppe

Die Juso-Hochschulgruppe an der Ruhr-Universität Bochum ist ein studentischer Interessenverband, mit dem Ziel die Rechte der Studierenden zu erweitern und aktiv zu verteidigen. Wir wollen mehr sein als nur eine Juso-Hochschulgruppe: Bei uns können alle aktiven RUB-Studierende mitmachen, die sich mit den Grundwerten der Sozialdemokratie einverstanden fühlen.

Wir bekennen uns zum Weltbild des demokratischen Sozialismus. Wir lehnen daher totalitäre Strukturen und ein Freiheitsverständnis im Sinne der totalen wirtschaftlichen Freiheit ab. Unser Ziel ist die Teilhabe aller Bevölkerungsschichten an Bildung und Wohlstand.

Um dies zu gewährleisten setzten wir uns für demokratische Mitbestimmungsmodelle ein, die alle gesellschaftlichen Gruppen an Entscheidungsprozessen teilhaben lassen. Die verfasste Studierendenschaft ist deswegen für uns nicht nur ein Wort, sie ist für uns die Voraussetzung für eine Beteiligung von Studierenden an der Hochschul- und Gesellschaftsentwicklung.

Gerade die aktuellen Entwicklungen in Nordrhein-Westfalen und auch an unserer Ruhr-Universität zeigen: Der Einsatz für die verfasste Studierendenschaft und damit der demokratischen Rechte der Studierenden ist nötiger denn je.

Die verfasste Studierendenschaft – hier sind gemeint: AStA und Studierendenparlament – leiden seit Jahren an mangelndem Vertrauen der Studierenden. Daran sind vor allem die mangelnde Transparenz sowie eine fehlerhafte Informationswirtschaft schuld. Wir als Juso Hochschulgruppe verstehen den AStA auf der einen Seite als Dienstleister für die Studierenden, auf der anderen Seite muss er auch die Studierendenschaft nach Außen hin vertreten. Dies ist nur durch einen breiten Konsens innerhalb aller Studierenden möglich. Der AStA darf nicht nur einen kleinen Teil vertreten. Hier wollen wir ansetzen. Zusammen mit den Fachschaften, die den direkten Kontakt zu ihren Studierenden haben, wollen wir das Vertrauen der Studierenden zurück gewinnen.

Die altgedienten Grabenkämpfe zwischen den Listen, die damals wie heute oft tonangebend sind, werfen die politische Arbeitsfähigkeit der Studierendenvertretung nach hinten. Oftmals stehen die Inhalte nicht im Vordergrund:

Nicht für die Juso Hochschulgruppe. Wir wollen neue Inhalte setzen und für Veränderung einstehen.

Durch die Jahre konnten einzelne Listen innerhalb der Studierendenschaft eine Struktur aufbauen, welche langjährige Mitglieder in die Lage versetzte außerordentliche finanzielle Vorteile aus ihrem Engagement zu ziehen. Auch aus diesem Grund wird ein möglicher politischer Machtwechsel zu einer privaten Angelegenheit. Um das Vertrauen der Studierenden in die Studierendenvertretung zu stärken, muss diese Art der Günstlingswirtschaft beendet werden. Dort nehmen wir nicht nur uns in die Pflicht: Auch von allen anderen Listen erwarten wir ein Umdenken. Der AStA soll nicht mehr länger altgediente Listenmitglieder außerordentlich versorgen.

Wir fordern: Raus aus den alten Strukturen. Der AStA muss seine Position innerhalb der Verfassten Studierendenschaft neu finden und definieren. Die gegebenen Strukturen müssen überarbeitet werden, so dass eine langfristige Positionierung der Studierenden durch die verfasste Studierendenschaft gewährleistet ist. Die Studierendenvertretung soll alle Studierenden vertreten.

Wir wollen Legitimation. Legitimation bedeutet, dass wir dem Auftrag der Studierendenschaft brauchen. Dieser Auftrag kann nur aus dem Ergebnis der Studierendenparlamentswahl hervorgehen. Sobald sich Menschen eigenmächtig zu VertreterInnen bestimmter Gruppen ernennen, ist der demokratische Prozess in Gefahr. Deswegen ist der Kampf gegen Studiengebühren, die Vertretung der Studierenden gegenüber der Universität und gegenüber der Öffentlichkeit die Aufgabe der gewählten Gremien. Die Studierenden müssen verstehen, wie wichtig es ist ihr demokratisches Mandat an der Universität wahr zu nehmen.

Wir wollen Vertrauen zurückgewinnen, so wie unserer Mutterpartei es bei der Landtagswahl im Mai dieses Jahres geschafft hat. Durch einen starken Wahlkampf und einem tolles Wahlergebnis haben wir es geschafft die Kahlschlagpolitik von CDU und FDP endlich zu beenden und NRW wieder zu einem sozialdemokratischen Ort gemacht. Wie wir es immer versprochen haben, haben wir uns nicht nur nach außen sondern auch innerhalb der SPD immer dafür stark gemacht, dass die Studiengebühren abgeschafft werden müssen. Mit Erfolg, dank dem engagierten Einsatz, vor allem der Jusos, werden die Studiengebühren spätestens zum Wintersemester 2011/2012 abgeschafft.

Wir wollen Solidarität unter den Studierenden. Zwischen Seminaren, Hörsälen und Hausarbeiten darf diese nicht verloren gehen. Eine Hochschullandschaft, die Egoismus vorlebt, endet in Gleichgültigkeit.

Wir wollen für die Studierendenschaft da sein. Bei Problemen wollen wir helfen. Wir treten nicht zur Studierendenparlamentswahl an, um den uns nahe stehenden Initiativen zu helfen oder Klientelpolitik für politisch extreme Minderheiten zu betreiben. Wir wollen alle der 32.000 Studierenden an der Ruhr-Universität Bochum vertreten.

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